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Dämonkratie - wer ist verantwortlich?
08.07.2008 von Salim Spohr  Quelle: http://www.Islampress.de/2008/7/8/daemonkratie-wer-ist-verantwortlich


Die Friedrich Ebert Stiftung hat herausgefunden, dass ein Drittel der Deutschen die Demokratie im Prinzip für unfähig hält, die Probleme des Staates zu lösen. Im Osten wird diese Meinung von sogar der Hälfte der Befragten geteilt.
Allgemein wird angenommen, dass jene demokratie-kritischen Leute einfach nicht verstanden haben, was Demokratie ist, wie jüngst einmal mehr der Innenminister Brandenburgs, Jörg Schönbom, in einer Anne Will Talkshow behauptet.
Die spannende Frage lautet indes: Ist es wirklich wahr, was Politker aller Couleur in schöner Harmonie mit dem Mainstream-Journalismus und ebenso all den linken fundamental-, radikal-, basis-demokratischen Vor- und Querdenkern stillschweigend immer schon annehmen? -Keiner von ihnen scheint auch nur tentativ einmal die Möglichkeit zu akzeptieren, dass jene Kritk an der Demokratie nicht aus Unkenntnis der Sache vorgebracht wird, sondern, ganz im Gegenteil, gerade weil man versteht oder jedenfalls ahnt, was es mit ihr auf sich hat.
Keiner der vielen Denker nimmt ernsthaft an, dass die allerorts und weltweit beklagten Übel ihre gemeinsame Wurzel in der so vielgepriesenen Demokratie selbst haben könnten, zu deren Verehrung wir alle von jung auf erzogen wurden.
So etwas zu behaupten, erscheint indes nur auf den ersten Blick als verrückt. Denn wer sich traut, einmal einen kühlen und unvoreingenommenen Blick auf dieses System zu werfen, wird zu einem Erkenntnis kommen, das ihn überrascht wenn nicht gar schockt.
Die Frage lautet: «Wer ist in der Demokratie verantwortlich?» Die strukturelle Antwort heisst: «Der, der die Entscheidung trifft.»
Die Anschlussfrage lautet: «Wer ist es denn, der gemäss demokratischem Prozedere entscheidet?» – Wer entscheidet bei einer Abstimmung? Die Antwort lautet: «Niemand!»
Denn zwar entscheidet jeder, der an einer Abstimmung teilnimmt, wem er die Stimme gibt; die zur Abstimmung stehende Sache selbst aber bleibt – so das Wort Entscheidung noch einen guten Sinn behalten soll – in Wahrheit unentschienden.
Niemand entscheidet gemäss demokratischem Verfahren, eine Wahrheit, die dadurch verschleiert wird, dass man ein quasi-Subjekt erfindet wie «die Mehrheit», die doch eine blosse Metapher, aber kein entscheidungsfähiges zurechenbares Subjekt ist, weder Liebe empfindet, noch Mitleid kennt.
Einmal näher besehen, wird sich Dämonkratie – pardon, Demokratie – in sich selbst als einer der gröss ten Fehler des Abendlandes erweisen. Ihn könnte man schon heute entdecken, wenn man nur bereit wäre, einmal genauer hinzugucken. Es ist so, als würde man auf den Thron des Sultans nurmehr einen Abakus setzen, einen Rechenschieber, der die Stimmen zählt, ein paar Perlen, die jetzt regieren sollen.
Und weil die Demokratie niemanden hat, der wirklich verantwortlich ist, ist sie ein ehrloses und Ehrlosigkeit beförderndes System – jene 5o2 Richter, die Sokrates zum Giftbecher verurteilten, hatten es uns schon damals deutlich vorgeführt!
Bekannt ist, dass fast alle auf der Welt die Demokratie als heilige Kuh verehren, in Wahrheit aber ist genau sie der eigentliche Quell all der beklagten Übel überall auf der Welt. Das Problem: Wir sind demokratiegemäss konditioniert. Ein demokratisch verfasstes System aber kann sich niemals gegen das wehren, was jetzt – Stichwort: Euroverfassung, Weltregierung – auf uns zukommt, ist es an dessen Entstehung doch paradoxerweise als Mitproduzent entscheidend beteiligt.
Es gilt, sich einmal auf das strukturelle Argument einzulassen, das sich ergibt, so man die Lupe an jenes Verfahren legt, das da Abstimmung heisst. Es geht hier gar nicht um gross e weltanschauliche Bekenntnisse, sondern um die schlichte Entdeckung, dass in einer Abstimmung die zur Abstimmung stehende Sache selbst gar nicht wirklich entschieden wird, weil jene Metapher «Mehrheit» eben kein entscheidungsfähiges Subjekt ist, das zurechenbar, der Liebe oder der Weisheit fähig wäre. Punkt.
Wer sich allein dieser Analyse verweigert – und das sind heute praktisch alle -, bezeugt eine tief verwurzelte Einstellung, ein Vorurteil, das eben schwer zu widerlegen ist, wie Sheikh Immanuel Kant meint, wenn er sagt: «Alte und eingewurzelte Vorurtheile sind freilich schwer zu bekämpfen, weil sie sich selbst verantworten und gleichsam ihre eigenen Richter sind.» (Immanuel Kant, Akademie-Ausgabe, Bd. 9, S. 81)

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