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Palästina    Gebiete  

Israels Bedingungen zur Umsetzung der so genannten Road Map

Solche Anmerkungen sollen zum Frieden führen oder gar die Drohung eines israelischen Journalisten mit dem atomaren Holocaust' gegen Europa, weil es angeblich Israel fallen lässt??  "Anmerkungen" zum Frieden + Kommentar des Muslim-Markt  Appenzeller Zeitung Politik 27.5.2003

 

Jerusalem. Israel hat gestern "Anmerkungen" publiziert, die es mit der Billigung des internationalen Friedensplans verbunden hat. Die Anmerkungen der Regierung Sharon in Auszügen: · Während des Friedensprozesses und als Bedingung für seine Fortsetzung muss Ruhe herrschen. Die Palästinenser werden existierende Polizeiorganisationen auflösen und Sicherheits-reformen durchführen. (. . .) · Als Bedingung für den Übergang zur zweiten Phase des Plans müssen die Palästinenser Terrorgruppen auflösen (Hamas, Jihad, Volksfront, Al-Aksa-Brigaden und andere Gruppen). (. . .) Alle illegalen Waffen sind einer dritten Partei zu übergeben. · Nicht der Zeitplan ist entscheidend, sondern die Umsetzung der Inhalte des Plans. · (. . .) Palästinensische Parlamentswahlen werden mit Israel koordiniert. Die Überwachung obliegt den USA (. . .) · Der Charakter des palästinensischen Übergangsstaates wird zwischen der Autonomiebehörde und Israel festgelegt. Er wird Übergangsgrenzen und bestimmte Aspekte der Souveränität haben, vollkommen entmilitarisiert sein und nur interne Sicherheitskräfte von beschränkter Grösse und Bewaffnung haben. Er darf keine Verteidigungsbündnisse unterhalten. Israel wird die Ein- und Ausreise aller Personen und Frachten sowie den Luftraum kontrollieren. · In einem endgültigen Abkommen müssen Israels Existenzrecht als jüdischer Staat anerkannt und das Recht auf Rückkehr für palästinensische Flüchtlinge nach Israel aufgegeben werden. Am Ende des Prozesses steht das Ende aller Forderungen, nicht nur das Konflikt-Ende. · Themen, die Teil der endgültigen Friedenregelung sind, Daarunter die Siedlungen in Judäa, Samaria und Gaza (außer einem Siedlungsstopp, der Status der Palästinensischen Behörde und ihren Institutionen in Jerusalem werden vorerst nicht verhandelt (. . .) Eine Regelung auf der Basis der "Strassenkarte" wird eine autonome Regelung sein. Der einzige internationale Bezug sollten die UNO-Resolutionen 242 und 338 sein und dann nur als Rahmen für Verhandlungen über eine endgültige Lösung. (. . .) · Der Rückzug der israelischen Truppen auf die Linien vom September 2000 unterliegt der Bedingung absoluter Ruhe. (. . .) Die Betonung liegt auf der Verteilung der Verantwortlichkeiten und der zivilen Kontrolle, nicht auf der Position der Truppen vor Ort. · In Abhängigkeit von den Sicherheitsbedingungen arbeitet Israel daran, das palästinensische Leben und die wirtschaftlichen Beziehungen zu normalisieren (. . .) · Die arabischen Staaten werden den Prozess durch die Verurteilung von Terror unterstützen. Es wird keine Verbindung zwischen den israelisch-palästinensischen Kontakten und anderen Verhandlungen etwa mit Syrien und Libanon geschaffen. (dpa)

Kommentar des Muslim-Markt: Glauben die Politiker wirklich mit solch einer Ausgangssituation auch nur die Spur für "Ruhe" geschweige denn Frieden zu haben? Glauben die Journalisten in Deutschland, die uns diese Tatsachen im wesentlichen vorenthalten, so dass wir diese erst aus den Nachbarländern erfahren, mit diesem manipulierten Journalismus den Zionismus verteidigen zu können? Glauben diejenigen, die sich für Israel einsetzen, ernsthaft, die über 50jährige Hinhaltetaktik unbegrenzt lange fortsetzen zu können? Glauben die verantwortlichen Politiker ernsthaft, so die Interessen ihrer eigenen Bevölkerungen in der Welt vertreten zu können? Glauben diese Menschen ernsthaft, dass Sie ihre eigenen Bevölkerungen unbegrenzt lange betrügen können und unbegrenzt lange fremde Völker unterdrücken, demütigen und ausbeuten zu können? Glauben die Kommentatoren ernsthaft, dass das "Zugeständnisse" Israels für den Frieden sind?

Jeder, der solch einen "Glauben" hat, ist wahrlich ein in jeder Hinsicht verirrter Mensch!

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